PSOE Chef Sánchez tritt zurück

Der Vorsitzende der Sozalisten PSOE, Pedro Sánchez, ist zurückgetreten. Das teilten einer seiner Berater und einer seiner innerparteilichen Gegner am Samstagabend mit. Zuvor hatte mehr als die Hälfte der Parteiführung ihrem Vorsitzenden die Gefolgschaft verweigert.

Hintergrund ist ein Streit darüber, welche Richtung die Partei bei der Regierungsbildung einschlagen soll. Spanien hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung. Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy behauptet sich zwar bei den Neuwahlen. Sie konnte aber insbesondere wegen Sánchez’ Weigerung, ein Bündnis zwischen PP und PSOE zu schmieden oder zumindest eine Minderheitsregierung unter Rajoi zu tolerieren, keine tragfähige Regierung bilden.

Im Gegensatz zu seinen parteiinternen Gegnern sprach sich Sánchez dafür aus, auf nationaler Ebene eine «Regierung des Wechsels» zusammen mit der Linkspartei Podemos und der liberalen Partei Ciudadanos zu bilden.

Der Rücktritt von Sánchez könnte zum Ende der Blockade in Madrid führen und den Weg für eine Regierungsbildung frei machen. Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen, muss König Felipe VI. für den ersten Weihnachtstag erneut Neuwahlen ansetzen.

Bei den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland hatte die sozialdemokratisch ausgerichtete PSOE am vergangenen Sonntag Verluste eingefahren. Bereits bei den vorangegangenen landesweiten Parlamentswahlen im Dezember und Juni hatte die Sánchez-Partei historisch schlechte Ergebnisse erzielt.