SUSANA DÍAZ SE FELICITA POR LOS RESULTADOS

Die Wahlbeteiligung lag bei 63,94%. | Julio Mu

Torben EgenlaufEivissa28/03/15 0:00
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Nach der ersten Wahl dieses Jahr ist klar: das traditionelle Zwei-Parteien-System, das seit dem Ende der Franco-Diktatur in den Siebzigern die parlamentarischen Machtstrukturen in Spanien formte, hat ausgedient. Aus dem Stand heraus haben die zwei neuen Parteien Podemos und Ciudadanos eine bedeutende Anzahl an Stimmen erringen können, beide werden in das andalusische Regionalparlament in Sevilla einziehen. Susana Diaz (PSOE), derzeitige und neue Ministerpräsidentin der mit 8,4 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Autonomieregion Spaniens, wird sich auf eine neue politische Situation einstellen müssen. Ihre sozialistische Partei konnte die auch im Wahljahr 2012 erreichten 47 Sitzen zwar halten, dennoch stellt der Ausgang dieser Wahl das schlechteste Ergebnis seit mehr als 30 Jahren für die mit mannigfach aufgedeckten Fällen von Veruntreuung konfrontierte Partei dar. Die für eine Regierungsmehrheit benötigten 55 von 109 Sitzen konnten nicht erreicht werden, in einem Interview mit dem Radiosender Carden Ser am Tag nach der Wahl äußerte die schwangere Diaz ihre Absicht, in dieser Legislaturperiode per Minderheitenregierung amtieren zu wollen.

Die PP büßte 17 der 50 in 2012 gewonnenen Sitze ein. Die ebenfalls durch zahlreiche Korruptionsskandale kompromittierte Partei muss sich mit nurmehr 33 Sitzen zufrieden geben, das schlechteste Wahlergebnis in Andalusien seit 25 Jahren. Nur in ein einem einzigen Wahlkreis, Almeria, konnte die konservative Partei von Spaniens Ministerpräsident Rajoy eine Mehrheit erreichen.

Die eigentlichen Gewinner der Wahlen waren die beiden Parteien Podemos und Ciudadano. Beide waren erstmals angetreten, beide mit dem Versprechen , der Korruption im Lande ein Ende zu bereiten. Die linksgerichtete Podemos, welche die „Kaste", bestehend aus Politikern, Bankern und Wirtschaftsvertretern „aus dem Dorf jagen" will, kam auf 15 Sitze. Die wirtschaftsliberale Ciudadanos, die stattdessen auf Reformen und Transparenz setzt kam auf 9 Sitze.

Die Izquierda Unida (UI), bis zur Auflösung der Regierung durch Susana Diaz im Januar Koalitionspartner der PSOE, kam nur noch auf 5 Sitze und verlor damit mit als die Hälfte der im Jahr 2012 erreichten 11 Sitze.