Hat das Zweiparteiensystem ausgedient?

Hat das Zweiparteiensystem ausgedient? | Ballesteros

Torben EgenlaufEivissa12/12/15 0:00
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Mit dem traditionellen Kleben von Wahlplakaten hat am 03. Dezember, nach Redaktionsschluss, der Wahlkampf begonnen. Das Kleben der Plakate war der Startschuss für eine Wahl, die mit Spannung erwartet wird. Denn abgestimmt wird nicht nur über die neue Zusammensetzung des Parlaments in Madrid, sondern auch über die Zukunft des in Spanien vorherrschenden Zweiparteiensystems, dass sich nach dem Tode Francos auf der Iberischen Halbinsel etabliert hat und in dieser Form seit mehr als 35 Jahren die Geschicke des Landes bestimmt hat.

Haben sich die letzten Jahrzehnte die konservative Partido Popular (PP) und die sozialdemokratische Partido Socialista Obrero Español (PSOE) die Macht geteilt, immer wieder wechselnd eine als Regierungspartei, die andere auf der Oppositionsbank, drängen nun zwei neue, frische Parteien auf das Parkett.

Zum einen die linksgerichtete Podemos („Wir können“), entstanden aus einer Protestbewegung gegen die ausufernde Korruption durch die herrschenden politischen Parteien PP und PSOE im Land bei gleichzeitig (politisch) diktiertem Sparzwang für das normalsterbliche Volk.

Zum anderen Ciudadanos (Bürger). Ursprünglich eine neoliberale regionale Partei aus Katalonien, die sich gegen die Unabhängigkeitsbetrebungen in Katalonien aussprach, wurde sie für die landesweiten Regionalwahlen letzten Mai zur „aus der Mitte“ kommenden Alternative zur „linksextremen“ Podemos aufgebaut. Denn auch die „C’s“, wie sie in den Medien gerne genannt werden, sprechen sich für ein Ende der Korruption ein. Doch waren die „Bürger“ im Januar noch weitgehend unbekannt und lagen, ähnlich wie unzählige Splitterparteien in Spanien, in Umfragen bei 3 Prozent, konnten sie nach einer „wohlwollenden“ landesweiten Medienkampagne nach den Wahlen im Mai in manchen Regionen Spaniens auf mehr als 12 Prozent kommen.

Sahen Umfragen Podemos im Frühjahr noch als führende Kraft mit teilweise prognostizierten 27 Prozent, ist die Partei um Pablo Iglesis Turrión nach letzten Umfrageergebnissen auf 14,5 Prozent gesunken. Stattdessen sieht man momentan PP, PSOE und C’s gleichauf, alle bei knapp mehr als 20 Prozent. Manche Meinungsumfragen sehen sogar die Partido Popular wieder auf dem Gewinnertreppchen. Es bleibt spannend.